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CDU: Poppe-Gelände – Keller schützenDrei reichen?Innovationen aus dem MittelstandCDU: Poppe-Gelände – Keller schützen
CDU: Poppe-Gelände – Keller schützen
15.02.2012
CDU: Poppe-Gelände – Keller schützen
Sinnvolle Stadtentwicklung ist möglich, auch ohne vollständige Wiederbebauung.   Gießen (-) Nicht nachvollziehbar ist für die CDU das Ergebnis eines Treffens des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Gießen und des Betriebsrates des Unternehmens...
Drei reichen?
13.02.2012
Drei reichen?
CDU moniert: Ausschüsse tagen ohne Dezernentinnenbeteiligung     GIESSEN (-) Der Sozialausschuss und der Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur fanden in dieser Woche in Abwesenheit der Dezernentinnen statt, beklagt die Union. „Dass...
Innovationen aus dem Mittelstand
11.02.2012
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15.02.2012
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Union fordert frühzeitige Information zu wichtigen Fragen der finanziellen Weichenstellung
26.01.2012 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Finanzen und Steuern, CDU
Union fordert frühzeitige Information zu wichtigen Fragen der finanziellen Weichenstellung

GIESSEN (-) Der kommunale Schutzschirm für finanzschwache Kommunen könne auch für die Universitätsstadt Gießen eine Option darstellen, aber Nutzen und Risiken müssten klug und intensiv beraten werden, stellt die Union in einer Pressemitteilung fest. Ob und wann sich die Kämmerin und Oberbürgermeisterin Grabe-Bolz dieser Frage stellt, möchte die CDU-Fraktion daher in einem Berichtsantrag erfahren. „Wir wollen nicht, wie in den  Haushaltsberatungen vor einem Monat, mit Schnellschüssen überrascht werden, wodurch die „Beratungen“ zu einer Farce gerieten“, mahnt die Fraktionsgeschäftsführerin Christine G. Wagener. Die Union habe gezeigt, dass sie willens und in der Lage sei, konstruktiv in der Stadtverordnetenversammlung mitzuarbeiten. Mit ihren Einsparvorschlägen auch bezüglich mancher Projekte der Landesgartenschau habe sie deutlich gemacht, dass sie weiterhin zu deren Befürwortern zähle. Dennoch sei die Landesgartenschau selbst ohne die Nordstadtbrücke, den Spielplatz  an der Lahnstraße oder den Dammdurchstich denkbar. Zu letzterem erbittet die CDU um eine aktualisierte Kostendarstellung, da dem Vernehmen nach die bisher bekannten Zahlen nicht mehr haltbar seien. „Auch sollten die Anwohner der Dammstraße erfahren, inwieweit sie im Rahmen der Straßenbeitragssatzung für dieses Projekt zur Kasse gebeten werden“, so Wagener, „Bürgerbeteiligung hat viele Facetten!“

Schlagworte: Gießen, Christine G. Wagener
Hessenkurier
Volker Bouffier
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