CDU moniert: Ausschüsse tagen ohne Dezernentinnenbeteiligung
 
 
GIESSEN (-) Der Sozialausschuss und der Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur fanden in dieser Woche in Abwesenheit der Dezernentinnen statt, beklagt die Union. „Dass die jeweils zuständige Dezernentin ausnahmsweise terminlich verhindert ist, kann immer einmal vorkommen“, stellt Christine G. Wagener fest, „dass jedoch von einer Vertretung durch eine Rathauskollegin nicht die Spur zu sehen ist, gibt zu denken!“
Wenn man wisse, dass ein großer Teil  parlamentarischer Arbeit ebenso wie die Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung  durch die Beratung in den Ausschüssen stattfinde, sei es mehr als befremdlich, dass gleich zwei Ausschüsse ohne die Möglichkeit zu Rückfragen an die Dezernentinnen tagen mussten. Auch sei in Ortsbeiratssitzungen – ohne den Einsatz ehrenamtlicher Stadträte kleinreden zu wollen – das Fehlen von Hauptamtlichen bereits aufgefallen. „Wollen die drei Damen allem und jedem gerecht werden, sind negative Folgen für deren Gesundheit nicht auszuschließen“, äußert sich Wagener als Ärztin besorgt.
Die Union habe sich in den letzten 10 Jahren bewusst für vier hauptamtliche Stadträte ausgesprochen. Das Ausmaß des Arbeitsanfalls und die Fülle von Terminen seien von drei Personen kaum zu bewältigen. Selbst bei vier Dezernenten sei es selten bei einem Arbeitstag von 8 Stunden geblieben. Die Entscheidung, das Arbeitspensum zu dritteln, zeige bereits jetzt die ersten missliebigen Konsequenzen. Auch scheine die Ausweitung des Personals auf Magistratsebene nicht den gewünschten Erfolg zu haben,  von den Mehr-kosten gar nicht zu reden. „Dem ach so populären Ruf „Drei reichen“ zu folgen, wird nicht die letzte Fehlentscheidung der rotgrünen Koalition bleiben“, so Wagener abschließend.